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Obama-Verärgerung sticht Grundrechtsbruch

Nicht von mir, aber leider richtig: Dem Tiefpunkt einer simulierten Aufklärung, geschrieben von Sascha Lobo bei Spiegel Online, kann ich nur zustimmen. Und Jacob Augstein schreibt im Spiegel 19/2014: »Haben Merkel und Gauck schon vergessen? Die Stasi sammelte Geruchsproben Ihrer Gegner. Das müssen die Amerikaner nicht: Sie riechen nicht an Unterhosen. Sie kriechen in unseren Kopf. Sie kennen unsere Vergangenheit, sie rechnen unsere Zukunft aus. Ihr Ziel ist die totale Kontrolle. … Wie viele Kollateralschäden – von den Drohnentoten im Jemen bis zur Totalüberwachung – nehmen wir in Sorge um unsere Sicherheit in Kauf? Und wie will die Regierung unsere Freiheit am Hindukusch oder sonst wo auf der Welt verteidigen, wenn ihr das nicht einmal in Berlin-Mitte gelingt?«

Gut, das eigentliche Ziel der NSA-Schnüffelei ist wohl eher hier beschrieben. Und William Binney liefert auch gleich die Konsequenzen nach, die die Verantwortung dafür haben müsste. Aber leider leben die Mächtigen dieser Welt wohl zu gut mit dem Informationsvorsprung, dass so ein »kleiner Grundrechtsbruch« weggenuschelt wird, und man sich sogar zu der seltsamen Rechtsauffassung gegenüber dem Untersuchungsausschuss versteigt.

Wo sitzt eigentlich der Feind der Freiheiten, die wir hier in Deutschland geniessen?

Naja, gut informierte Postillione wissen natürlich, dass alles ganz ganz anders ist, als es zunächst scheint…

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