Von den politischen Problemen und den kriegerischen Auseinandersetzungen im Irak hört man fast täglich in den Nachrichten. Die wirklichen Probleme des Landes, Al Quaida zum Trotz, beschreibt aber meines Erachtens eher ein Artikel aus der heutigen Tagesschau. Was ist das vergleichsweise geringe Risiko weggesprengt zu werden im Vergleich zu dem kein sauberes Trinkwasser zu haben. Und letztendlich an einer Krankheit zu sterben, die eigentlich beherrschbar ist.
Ein paar wirklich interessante Zahlen und Fakten findet man im heutigen Wissenschaftsteil des Spiegels zum Thema Ölreserven, Titel: Der leergepumpte Planet.
Es ist schon erstaunlich, was da – man möchte fast sagen, auf möglichst leisen Sohlen – vor kurzem im Bundestag beschlossen wurde: die Vorratsdatenspeicherung. Nun bin ich juristischer Laie und möchte mich auch gar nicht an den politischen und juristischen Scharmützeln beteiligen. Für mich persönlich ist relevant, dass für derartige erkennungsdienstliche Tätigkeit eindeutig der Anfangsverdacht fehlt. Bürger werden ohne Not ihrer Privatsphäre beraubt, die aus gutem Grund und schlechter Erfahrung fest in der deutschen Verfassung verankert ist.
Es ist definitiv ein großer Schritt hin zu »Big Brother is watching you«! Dabei halte ich es für äußerst naiv zu glauben, dass langfristig Big Brother beschränkt auf den Staat und seine Organe bleiben wird. Sie und ich können nur hoffen und unseren Teil dazu beitragen, dass das Verfassungsgericht diesen schweren Eingriff in die Grundrechte aller Bürger wieder kippt!
PS Die Internetseite zur Vorratsdatenspeicherung gibt außerdem weitere Informationen zu diesem brisanten Thema. Man vergleiche das nur einmal mit der Pressemitteilung des Bundesjustizministeriums, und bilde sich seine eigene Meinung…
Vielleicht bin ich der letzte, der es gemerkt hat, aber sei es darum: unter www.ted.com kann man etwa 20-minütigen Beiträgen von Größen aus den Bereichen Technology, Entertainment, Design zuhören, Vorträge zur gleichnamigen jährlichen Konferenz in Monterey. Nicht, dass ich eine repräsentative Auswahl angeben könnte, aber beeindruckt war ich von
Ok, ein bisschen wissenschaftslastig, aber was erwarten Sie von einem Physiker…
Ein paar interessante Aspekte der bundesdeutschen Staatsfinanzen hat die Online-Ausgabe der Frankfurter Rundschau gestern zusammengetragen.
Der Fall Callactive gegen Niggemeier! Der Spiegel erklärt, was schon in mehreren Urteilen verschiedener Gerichte an Rechtssprechung zustande kam: Der Betreiber der Webseite ist erst ab Kenntniserlangung eines rechts- oder ehrverletzenden Kommentars auf seinen Seiten dafür verantwortlich zu machen. Nur so kann beides funktionieren: Das Recht auf freie Meinungsäußerung im Internet, wie auch der Schutz Dritter vor Rechtsverletzungen, die sich daraus ergeben könnten. Was es dazu jetzt noch vor Gericht zu streiten gibt, bleibt mir verschlossen, aber das nur als Nebenbemerkung.
Ich kann Herrn Niggemeier und weiteren bei ihm zitierten Kommentatoren (ganz nebenbei: der öfters gezogene Vergleich zu einer Mauer hat was…) nur ausdrücklich zustimmen, dass die Vorstellung des Landgerichts Hamburg gängige Praxis im Internet ad absurdum führt. Ein Urteil, das so hoffentlich nicht sehr lange Bestand hat.
Man helfe meinem Gedächtnis mal auf die Sprünge: Gab es da nicht schon ein Urteil zu den externen Links einer Webseite von nämlichem Landgericht Hamburg, das dazu geführt hat, daß zunehmend ziemlich eigenwillige Floskeln auf Internetseiten zum Thema externer Links zu finden waren und sind?
Hier gibt’s den »politik.de«-Adventskalender: 60 Sekunden-Antworten von Politikern auf drei vorgegebene Fragen. Beachtlich, daß nach sieben offenen Türchen die Palette schon von ärgerlich bis erfrischend reicht…
Gucken und freuen…
Ein sehr interessantes Dossier zum Thema Urheberrecht finden Sie auf den Seiten der Bundeszentrale für politische Bildung.
Interessant und bemerkenswert finde ich
Tomas Avenarius erläutert in der SZ knapp und kenntnisreich die jüngsten Vorgänge im Irak — fünf Jahre nach dem Sturz der Saddam-Statue in Bagdad.
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